Solingen plant Haushalt 2024 mit 87-Millionen-Defizit – aber ohne Steuererhöhungen
Sophia Keller
Solingen plant Haushalt 2024 mit 87-Millionen-Defizit – aber ohne Steuererhöhungen
Der Stadtrat von Solingen hat den Entwurf für den Haushalt 2024 erhalten, der von Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Stadtkämmerer Daniel Wieneke vorgelegt wurde. Der Plan sieht keine Steuererhöhungen vor, steht jedoch vor einem Defizit von 87 Millionen Euro.
Laut Haushaltsentwurf belaufen sich die Einnahmen auf 741 Millionen Euro, während die Ausgaben bei 841 Millionen Euro liegen. Um die Finanzlücke zu schließen, streben die Verantwortlichen Einsparungen in Höhe von 13,4 Millionen Euro durch Sparmaßnahmen an.
Oberbürgermeister Kurzbach forderte Bund und Land auf, den Kommunen mehr finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen. Er betonte, dass die Gemeinden langfristig Entlastung benötigten, um ihre Haushalte auszugleichen.
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Bevor der Stadtrat im Frühjahr über den Entwurf abstimmt, werden die politischen Fraktionen interne Beratungen führen. Bei einer Zustimmung des Rates muss der Haushalt anschließend von der Düsseldorfer Bezirksregierung endgültig genehmigt werden.
Die Finanzplaner gehen davon aus, dass Solingen bei Erreichen der Ziele innerhalb von 15 Jahren wieder einen ausgeglichenen Haushalt – die sogenannte „schwarze Null“ – erreichen könnte.
Der Haushalt 2024 tritt nun in die Phase der politischen Prüfung ein, bevor der Stadtrat im Frühjahr entscheidet. Bei einer Verabschiedung tritt er in Kraft, sobald die Düsseldorfer Behörde ihre Zustimmung erteilt. Das langfristige Ziel der Stadt bleibt ein ausgeglichener Haushalt bis zum Jahr 2039.
