Solingen kippt Mindestpreise für Mietwagen – Grüne fordern Verkehrswende

Solingen kippt Mindestpreise für Mietwagen – Grüne fordern Verkehrswende

Mindestpreisregelung für Mietwagen abgeschafft - Grüne fordern politische Debatte

Solingen - In der Stadt der Klingen hat Bürgermeister Daniel Flemm (CDU) die allgemeine Regelung für Mindestpreise im Mietwagen-Geschäft abgeschafft, die erst Mitte November eingeführt wurde. Die Maßnahme hatte zu höheren Preisen für Fahrten über Anbieter wie Uber geführt und war von den Grünen scharf kritisiert worden. Die Stadtratsfraktion begrüßt die Entscheidung, bedauert jedoch, dass die Maßnahme zuvor ergriffen wurde

2025-12-04T22:36:09+00:00

Politik-und-Gesetzgebung, Politik, Allgemeine-Nachrichten

Mindestpreise für Mietwagen aufgehoben – Grüne fordern breite politische Debatte

Solingen – In der Klingenstadt hat Bürgermeister Daniel Flemm (CDU) die erst Mitte November eingeführte allgemeine Mindestpreisregelung für den Mietwagenverkehr wieder abgeschafft. Die Maßnahme hatte zu höheren Preisen bei Fahrten über Anbieter wie Uber geführt und war von den Grünen scharf kritisiert worden. Die Stadtratsfraktion begrüßt die Kehrtwende, bedauert aber, dass die Regelung überhaupt erst verhängt wurde.

4. Dezember 2025, 23:36 Uhr

Solingens Bürgermeister Daniel Flemm hat die städtische Mindestpreisverordnung für Mietwagen-Dienstleistungen gekippt. Die erst Mitte November eingeführte Regelung hatte die Tarife für Fahrten über Vermittlungsplattformen wie Uber in die Höhe getrieben. Die Grünen zeigen sich erleichtert über den Schritt, üben aber Kritik an der vorherigen Vorgehensweise.

Die nun aufgehobene Verordnung hatte vor allem in der hektischen Vorweihnachtszeit zu höheren Kosten für Fahrgäste geführt. Die Grünen argumentierten, die Preispolitik habe Verbraucherinnen und Verbraucher unnötig belastet, ohne die strukturellen Probleme im Verkehrssektor anzugehen.

Mit der Abschaffung der Mindestpreise kehren planbare Tarife für Kunden zurück. Die Grünen sehen darin eine Chance, die Verkehrspolitik in Solingen grundlegend zu überdenken. Künftig wollen sie sich besonders für den Ausbau des Nachtverkehrs und eine bessere Anbindung von Ridepooling-Diensten an den öffentlichen Nahverkehr einsetzen.