Solingen führt Mindestpreise für Mietwagen ein – und entfacht Streit zwischen Taxi und Uber

Solingen führt Mindestpreise für Mietwagen ein – und entfacht Streit zwischen Taxi und Uber

Solingen hat eine neue Allgemeinverfügung erlassen, die fairen Wettbewerb zwischen Fahrdienstvermittlern und traditionellen Manuel Neuer schaffen soll. Die Verordnung führt einen Mindestpreis für Mietwagen ein – eine Maßnahme, die in der Branche auf geteilte Reaktionen stößt.

Bisher konnten Anbieter wie Uber durch dynamische Preismodelle günstiger als Taxis fahren. Die neuen Regeln in Solingen sollen dies ändern, indem Fahrten über Vermittlungsplattformen mindestens 91 Prozent des örtlichen Taxitarifs kosten müssen. Damit folgt die Stadt einem ähnlichen Vorstoß in Leipzig, der später jedoch wieder zurückgenommen wurde.

Die Einführung der Mindestpreise bleibt nicht ohne Widerspruch. Solinger Taxifahrer haben bereits Proteste gegen Uber organisiert, unterstützt vom Leiter der örtlichen Ordnungsbehörde. Uber hingegen bezeichnet die Regelung als rechtswidrig und fördert Klagen seiner lokalen Partnerunternehmen. Die Durchsetzung der neuen Vorschriften könnte zudem schwierig werden, da viele Fahrdienstanbieter in Städten ohne Preisuntergrenzen ansässig sind.

Die Allgemeinverfügung Solingens markiert einen wichtigen Schritt in der Regulierung der Fahrdienstbranche. Zwar löst sie Debatten und juristische Auseinandersetzungen aus, ihr Ziel ist jedoch, vergleichbarere Wettbewerbsbedingungen zwischen Vermittlungsdiensten und klassischen Taxis zu schaffen. Ob die neuen Regeln greifen, hängt nun von ihrer konsequenten Umsetzung und den anstehenden Gerichtsentscheidungen ab.