Solingen erstattet zu viel gezahlte Abwassergebühren für 2022 automatisch
Lotta Wagner
Solingen erstattet zu viel gezahlte Abwassergebühren für 2022 automatisch
Technische Betriebe Solingen (TBS) erstattet allen Einwohner:innen zu viel gezahlte Abwassergebühren für das Jahr 2022. Die Rückerstattung erfolgt aufgrund einer Änderung des Kommunalabgabengesetzes von Nordrhein-Westfalen. Die Betroffenen erhalten das Geld automatisch – ohne Antrag oder weiteren Aufwand.
Grundlage für die Erstattung ist eine Gesetzesänderung vom 16. Dezember 2022. Die Stadt Solingen passte daraufhin nur drei Tage später ihre Entwässerungssatzung an die neue Regelung an. Die Anpassung gilt rückwirkend ab dem 1. Januar 2022.
Am 10. März erhalten die Haushalte neue Bescheide, die eine Senkung der Abwassergebühr um acht Prozent ausweisen. Dadurch fällt die Rückerstattung höher aus als zunächst angenommen. Die TBS rechnet den Betrag mit der nächsten Rate für vorläufige Bescheide verrechnet.
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Ralf Weeke, kaufmännischer Geschäftsführer der TBS, zeigte sich zufrieden mit dem Ablauf: „Unser Team hat alles daran gesetzt, die Rückerstattung so unkompliziert und bürokratiearm wie möglich zu gestalten.“ Für die betroffenen Haushalte erfolgen alle Anpassungen automatisch – ohne Zutun.
Ein Antrag ist nicht nötig: Die vorläufigen Bescheide werden zeitnah aktualisiert, die reduzierte Gebühr und die Verrechnung erscheinen auf der nächsten Rechnung.
