Reform von "Lebendige Demokratie": Klein unterstützt Priens Pläne für mehr Wirkung ohne Budgetkürzungen
Ella Kraus
Reform von "Lebendige Demokratie": Klein unterstützt Priens Pläne für mehr Wirkung ohne Budgetkürzungen
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die Pläne zur Reform des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Die von Familienministerin Karin Prien (CDU) vorgelegten Vorschläge zielen darauf ab, die Initiative wirksamer zu gestalten – ohne dabei das Budget zu kürzen. Klein betrachtet die Änderungen als notwendigen Schritt, um die Koordination und Wirkung des Programms zu verbessern.
Klein befürwortet Priens Reformvorhaben und argumentiert, dass einige „Lebendige Demokratie“-Projekte zu sehr nach innen gerichtet seien. Teile des Programms bezeichnete er als übermäßig selbstbezogen, wodurch die übergeordneten Ziele aus dem Blick gerieten. Gleichzeitig betonte er, dass wertvolle Arbeit auch unter den neuen Plänen weiterhin gefördert werde.
Von den Reformen betroffen sind auch Organisationen, die sich gegen Antisemitismus engagieren. Klein hält eine bessere Vernetzung dieser Gruppen mit anderen Akteuren für unverzichtbar. Die Überprüfung des Programms sieht er als Chance, die Zusammenarbeit zu stärken und die vorhandenen Mittel effizienter einzusetzen.
Prien konzentriert sich darauf, die Vergabe der Gelder zu optimieren, statt sie zu reduzieren. Klein pflichtet dieser Herangehensweise bei – vorausgesetzt, sie schwächt bestehende Maßnahmen nicht. Er erwartet, dass die Änderungen die Ausrichtung des Programms präzisieren, während die Unterstützung bewährter Initiativen erhalten bleibt.
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Die Reformen werden die Arbeitsweise von „Lebendige Demokratie“ neu gestalten, mit stärkerem Fokus auf Kooperation und messbare Ergebnisse. Kleins Zustimmung signalisiert Vertrauen, dass die Änderungen sowohl der Antisemitismusprävention als auch zivilgesellschaftlichen Projekten insgesamt zugutekommen werden. Die Anpassungen sollen ohne Kürzungen des Gesamtbudgets in Kraft treten.
