Grüne zanken um Neubauers umstrittenes Chemieabkommen mit Klimakompromissen

Grüne zanken um Neubauers umstrittenes Chemieabkommen mit Klimakompromissen

Ein umstrittenes "Chemie- und Raffinerieabkommen", das von Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) vorgeschlagen wurde, hat innerhalb ihrer eigenen Partei, Bündnis 90/Die Grünen, eine Debatte ausgelöst. Der Entwurf, der auf dem Landesparteitag in Krefeld am Sonntag beraten werden soll, wird von Neubaur verteidigt, stößt aber bei einigen Parteimitgliedern und dem Jugendverband Grüne Jugend auf Kritik.

Das Abkommen, das wirtschaftliche Realitäten mit klaren Klimavorgaben in Einklang bringen soll, wird von der Grünen Jugend als "Verrat an den klimapolitischen Grundsätzen" scharf angegriffen. Es enthält Maßnahmen zur Unterstützung klimaschädlicher Industriegeschäftsmodelle, darunter die Verlängerung kostenloser CO₂-Zertifikate und die Anerkennung negativer Emissionen. Dies hat zu Spannungen innerhalb der Grünen geführt, wobei Mitglieder des Regierungsflügels Unzufriedenheit äußern und bemängeln, dass es den europäischen Klimaschutz untergräbt.

Neubaur, die am Sonntag in Krefeld eine Konferenz abhielt, verteidigt das Abkommen und betont, es schaffe einen notwendigen Ausgleich zwischen wirtschaftlichen Erfordernissen und klaren Klimazielen. Allerdings widerspricht der Entwurf einem früheren Landtagsbeschluss, der die unterirdische Einlagerung klimaschädlichen CO₂ verbot und eine klimaneutrale Zementproduktion forderte.

Die Grünen werden das Abkommen auf ihrem Landesparteitag in Krefeld am Sonntag erörtern, wobei Mona Neubaur eine Rede halten soll. Das Ergebnis dieser Debatte wird die Haltung der Partei zu dem umstrittenen Vorhaben und dessen mögliche Auswirkungen auf den europäischen Klimaschutz bestimmen.