Genossenschaftsbanken in OWL schließen AfD-Konten – Partei spricht von „Debanking“

Genossenschaftsbanken in OWL schließen AfD-Konten – Partei spricht von „Debanking“

Mehrere Genossenschaftsbanken in der Region Ostwestfalen-Lippe haben Konten örtlicher AfD-Gliederungen geschlossen. Die Finanzinstitute beriefen sich dabei auf interne Richtlinien und die unternehmerische Freiheit, ohne jedoch detaillierte Begründungen zu liefern. Die AfD verurteilte die Schritte als politisch motiviertes "Debanking" und verschärfte damit die Spannungen zwischen der Partei und den Finanzdienstleistern.

Die VerbundVolksbank OWL und andere regionale Genossenschaftsbanken hatten kürzlich die Konten von AfD-Kreisverbänden gekündigt. Diese Entscheidungen folgen Einschätzungen des Verfassungsschutzes, der Teile der AfD als rechtsextremistisch eingestuft hat. Banken und Zahlungsdienstleister wie PayPal verfügen über eigene Regelwerke gegen Diskriminierung und Intoleranz, die es ihnen ermöglichen, Geschäfte mit der Partei abzulehnen.

Mit der Schließung der AfD-Konten zeigen die Banken, dass sie Gruppen, die als extremistisch gelten, die Dienstleistungen verweigern können. Die Maßnahmen könnten zudem ihr Ansehen bei Kunden stärken, die demokratische Werte unterstützen. Die AfD hingegen stellt die Entscheidungen weiterhin infrage und stellt sie als ungerechtfertigten Ausschluss aus dem Finanzsystem dar.