Freie Wähler NRW fordern Digitalstrategie: Bundesregierung in der Pflicht
Sophia Keller
Freie Wähler NRW fordern Digitalstrategie: Bundesregierung in der Pflicht
Freie Wähler Nordrhein-Westfalen fordert klare Digitalstrategie der Bundesregierung
Die Freien Wähler Nordrhein-Westfalen haben die Bundesregierung aufgefordert, eine klare digitale Strategie zu entwickeln. Der Appell erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem die IT-Infrastruktur des Landes unter der steigenden Nachfrage und veralteten Systemen zunehmend unter Druck gerät. Die Partei verlangt von Bundesminister Volker Wissing einen detaillierten Plan mit konkreten Fristen für Verbesserungen.
Deutschlands digitale Infrastruktur kommt mit den landesweiten Anforderungen kaum mit. Zu Beginn der Coronavirus-Lockdowns brachen die Systeme unter der Last zusammen. Erst kürzlich führte eine 200-Euro-Zahlung an Studierende zum Absturz der Bundesserver.
Aktuelle Zahlen unterstreichen die Kluft zwischen Deutschland und anderen Ländern. Die Investitionen in die IT liegen bei nur 1,4 Prozent des BIP – deutlich unter den 3,4 Prozent, die die USA aufbringen. Besonders betroffen sind ländliche Regionen, wo laut dem DESI-Bericht 2022 weniger als 25 Prozent der Haushalte Zugang zu Hochgeschwindigkeitsinternet haben.
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Der Datenverkehr ist in den letzten zehn Jahren explodiert: Allein am deutschen Internetknoten DE-CIX hat er sich verzehnfacht. Die Freien Wähler fordern nun konkrete Maßnahmen. Bis Ende 2023 sollen erste Schritte umgesetzt werden, mit dem Ziel, bis 2028 80 Prozent der digitalen Ziele zu erreichen.
Der Vorstoß der Partei für einen veröffentlichten Zeitplan und Aktionsplan zeigt die wachsende Sorge um die digitale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Ohne erhebliche Investitionen und Reformen droht das Land in Sachen Vernetzung und Zuverlässigkeit der Dienste weiter zurückzufallen. Die gesetzten Fristen sollen diese Defizite innerhalb der nächsten fünf Jahre beheben.
