Ex-IS-Kämpfer verliert letzten Rechtsstreit gegen seine Abschiebung nach Tadschikistan
Ella KrausVerurteilter IS-Kämpfer aus Tadschikistan kann endlich aus Deutschland ausgewiesen werden - Ex-IS-Kämpfer verliert letzten Rechtsstreit gegen seine Abschiebung nach Tadschikistan
Ein Mann aus dem Kreis Warendorf, der sich 2015 der Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) angeschlossen hatte, hat seinen letzten juristischen Kampf gegen die Abschiebung verloren. Deutsche Behörden hatten seine Ausweisung nach Tadschikistan 2018 zunächst gestoppt, da sie befürchteten, er könnte dort Folter ausgesetzt sein. Dieses Abschiebungsverbot wurde im vergangenen Jahr aufgehoben, nachdem Tadschikistan Zusicherungen für seine Sicherheit gegeben hatte.
Der Mann war 2015 nach Syrien und in den Irak gereist, um sich der dschihadistischen Gruppe anzuschließen. Zwei Jahre später verurteilte ihn das Oberlandesgericht Düsseldorf wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung zu fünf Jahren Haft.
Nach der Verurteilung verhängte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 2018 ein Abschiebungsverbot. Die Behörden gingen davon aus, dass ihm bei einer Rückkehr nach Tadschikistan Folter drohe. 2024 wurde das Verbot jedoch aufgehoben, nachdem die tadschikische Regierung schriftliche Garantien abgegeben hatte, dass er keiner unmenschlichen Behandlung ausgesetzt werde.
Das Verwaltungsgericht Münster prüfte den Fall und kam zu dem Schluss, dass "keine erhebliche Wahrscheinlichkeit für Folter oder Misshandlung" bestehe. Die Entscheidung stützte sich unter anderem auf eine "mündliche Note" des tadschikischen Außenministeriums. Als der Mann Berufung einlegte, wies das Gericht seinen Antrag im August zurück.
Das Oberverwaltungsgericht bestätigte das Urteil später. Die Richter waren der Ansicht, dass sich die "veränderten Umstände" eine Neubewertung des Risikos rechtfertigten. Sie bestätigten, dass das erstinstanzliche Gericht die Beweislage korrekt gewürdigt habe.
Das juristische Verfahren ist damit abgeschlossen, und der Mann genießt keinen Schutz vor Abschiebung mehr. Die Zusicherungen Tadschikistans wurden als ausreichend erachtet, um das frühere Verbot aufzuheben. Die Behörden können nun seine Ausreise aus Deutschland vollziehen.
Schwerer BMW-Motorrad-Unfall in Bochum: 19-Jähriger prallt gegen Betonblöcke
Ein junger Biker verlor die Kontrolle – jetzt sucht die Polizei Zeugen. War das Motorrad manipuliert? Und warum hatte er keinen Führerschein?
Abschied von der Arche: Dorper Kirchengemeinde schließt ihr Gemeinschaftszentrum nach 40 Jahren
Ein Ort der Begegnung verschwindet – doch die Gemeinde bleibt. Warum die Schließung der Arche mehr als nur ein Abschied von vier Wänden ist. Was kommt stattdessen?
Fahrerflucht nach E-Scooter-Unfall in Duisburg: Polizei sucht Zeugen des Vorfalls
Ein flüchtiger E-Scooter-Fahrer hinterlässt eine verletzte Frau in Duisburg. Wer hat den Mann mit den weißen Kopfhörern gesehen? Die Ermittler brauchen Ihre Hilfe.
Nadiya Hussain enthüllt rassistische Erfahrungen beim BBC nach ihrem Ausstieg
Die Titelmelodie von Bake Off löst bei ihr heute noch Panik aus. Nadiya Hussain bricht ihr Schweigen – und wirft dem BBC vor, sie wegen ihres muslimischen Glaubens fallen gelassen zu haben. Doch der Sender reagiert: Mehr Vielfalt soll die Fehler der Vergangenheit wiedergutmachen.
Kölner Verkehrsbetriebe bestellen 132 moderne Straßenbahnen für 700 Millionen Euro
Ein Meilenstein für den Kölner Nahverkehr: 132 neue Züge bringen mehr Platz, moderne Technik und langfristige Zuverlässigkeit. Warum die Investition die Stadt verändern wird.
Bayer Leverkusen: Kann der Außenseiter Arsenal im Achtelfinale stürmen?
Mit einer makellosen Abwehr und dem Mut des Underdogs will Leverkusen Arsenals Dominanz brechen. Die Buchmacher trauen es ihnen kaum zu – doch die Geschichte lehrt: Überraschungen sind möglich.
BENI hilft Menschen unter rechtlicher Betreuung am Niederrhein mit schneller Nothilfe
Akute Not kennt keine Bürokratie. BENI bietet schnelle Hilfe für Betreute am Niederrhein – und sucht Unterstützer:innen, die mit kleinen Spenden Großes bewirken.
Artenschützer werfen Amprion grobe Verstöße beim Schutz der bedrohten Kreuzkröte vor
Seit 2023 dokumentieren Tierschützer eklatante Mängel auf der Amprion-Baustelle. Jetzt droht der streng geschützten Kreuzkröte der Verlust ihres Lebensraums – ohne echte Alternativen.
Giovanni Zarrella feiert italienische Klassiker und plant Mega-Tournee 2027
Von Al Bano bis Zucchero: Zarrella huldigt italienischen Legenden – und das ist erst der Anfang. 2027 folgt die mit Spannung erwartete Arena-Tour durch vier Länder.
"Essen Winter Traum" feiert spektakuläres Finale mit Feuerwerk und Eislauf bis Mitternacht
Ein letzter Winterzauber in Essen: Wenn Eiskunstläufer glänzen und Raketen den Himmel erleuchten. Wer noch einmal über das Eis gleiten will, sollte jetzt kommen – solange es trägt.
Neue Doku enthüllt: Wie Donald Trump Macht und Geschäft vermischte
Von New York bis NRW: Eine brisante Spurensuche zeigt, wie Trumps Präsidentschaft und sein Imperium verschmolzen. Was Journalisten und Historiker jetzt aufdecken, wird Sie überraschen.
Deutschlands Verkehrsbetriebe revolutionieren Bus und Bahn mit neuer Technologie-Allianz
Von Berlin bis Düsseldorf: Ein historisches Bündnis will den Nahverkehr in Deutschland schneller, smarter und kundenfreundlicher machen. Was das für Fahrgäste bedeutet.
Schwerer Audi-Unfall in Oberhausen: Illegales Rennen im Visier der Ermittler
Ein Audi rast in einen Baum, doch die Spur führt zu einem verbotenen Wettkampf. Warum schweigt der Porsche-Fahrer? Die Ermittlungen laufen auf Hochtouren.
Gogols Der Revisor kehrt 190 Jahre später an den Ursprungsort zurück
Ein Stück Theatergeschichte wird lebendig: Gogols Satire trifft auf kaiserliche Hymnen und moderne Bühnenkunst. Warum diese Inszenierung Hamburgs Thalia Theater zum Strahlen bringt – und was Zar Nikolaus I. damit zu tun hat.
Gallhofer Industriepark in Hürth-Efferen startet mit Spatenstich in die Zukunft
Ein Meilenstein für Hürths Wirtschaft: Der erste Spatenstich markiert den Start des zukunftsweisenden Gewerbegebiets. Was Unternehmen dort erwartet.
Guido Westerwelle: Eine Dokumentation zeigt sein privates Vermächtnis nach zehn Jahren
Sein Tod erschütterte die Republik, sein Erbe bleibt umstritten. Jetzt enthüllt eine ARD-Dokumentation Westerwelles letzte Gedanken – und die Stille über seine Partei.