Essen führt Mindestpreise für Uber & Co. ein – Taxifahrer atmen auf
Voreinstellung für Uber-Fahrten: Essen will das Taxi schützen - Essen führt Mindestpreise für Uber & Co. ein – Taxifahrer atmen auf
Essen ist die erste Stadt in Nordrhein-Westfalen, die Mindestpreise für Fahrten über Ride-Hailing-Dienste festlegt. Ab dem 1. Januar 2023 zahlen Fahrgäste, die Apps wie Uber oder Bolt nutzen, mindestens 93 Prozent des üblichen Taxitarifs. Die Maßnahme soll den Druck auf traditionelle Taxifahrer verringern, die mit harter Konkurrenz durch private Mietwagenfirmen zu kämpfen haben.
Die neuen Regelungen begrenzen Rabatte auf maximal sieben Prozent unter den Taxipreisen. Damit können Ride-Hailing-Anbieter die Fahrpreise nicht mehr so stark unterbieten wie bisher. Verkehrsminister Oliver Krischer unterstützt den Schritt Essens und ruft andere Städte auf, diesem Beispiel zu folgen.
Krischer schlug zudem Festpreise auf stark frequentierten Strecken vor, um die Kosten für Fahrgäste zu stabilisieren. Seiner Meinung nach sollten Kommunen ihre bestehenden Befugnisse nutzen, um den Markt strenger zu regulieren. Nach geltendem Recht können Städte Taxipreise festlegen und Mindestgebühren für private Fahrdienstleister einführen. Die Branche der Mietwagen hat bereits angekündigt, gegen die Essener Regelungen rechtlich vorzugehen. Unterdessen fordern Taxifahrer in Städten wie München seit 2021 ähnliche Maßnahmen. Ein Fahrer dort drängte kürzlich auf eine Umsetzung bis 2025, doch eine offizielle Genehmigung steht noch aus. Der Konflikt zwischen Taxiunternehmen und Ride-Hailing-Diensten bleibt damit ungelöst. Während in anderen Regionen weiterhin diskutiert wird, ist Essen bisher die einzige Stadt, die solche Vorschriften durchsetzt.
Fahrgäste in Essen müssen nun höhere Preise für Fahrten über Ride-Hailing-Dienste zahlen. Die Regelung soll Taxifahrer schützen und für mehr Stabilität bei den Fahrpreisen sorgen. Bisher hat keine andere deutsche Stadt einen ähnlichen Ansatz gewählt – die Debatte bleibt damit offen für weitere juristische und politische Auseinandersetzungen.
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