Bundeswehr-Soldat wegen antisemitischer Äußerung zu 6.000 Euro Strafe verurteilt

Bundeswehr-Soldat wegen antisemitischer Äußerung zu 6.000 Euro Strafe verurteilt

Ein 38-jähriger deutscher Unteroffizier der Bundeswehr wurde wegen einer antisemitischen Äußerung zu einer Geldstrafe von 6.000 Euro verurteilt. Der Angeklagte wurde der Volksverhetzung schuldig gesprochen. Der Fall wirft Fragen nach rechtsextremen Tendenzen innerhalb der Armee auf.

Der Vorfall ereignete sich im Juni 2021, als Soldaten aus Munster, die in Litauen stationiert waren, wegen rechtsextremer und antisemitischer Bemerkungen in die Kritik gerieten. Der Angeklagte, verärgert über die Überwachung durch die elektronische Aufklärungseinheit der Bundeswehr (Eloka), bezeichnete deren Personal als "Vaterlandsverräter", die "früher Juden genannt wurden".

Der Beschuldigte räumte ein, die Aussage getätigt zu haben, behauptete jedoch, sich sofort korrigiert zu haben – was Zeugen nicht bestätigten. Der Richter zeigte sich angesichts der deutschen Geschichte entsetzt über den Vergleich. Die Bemerkung wurde als eindeutige Volksverhetzung eingestuft; Argumente wie Meinungsfreiheit oder anstößiger Humor wurden zurückgewiesen.

Die Bundeswehr leitete zunächst Ermittlungen gegen mehrere Soldaten ein, und es wurden zusätzliche Untersuchungen eingeleitet. Aktuell laufen jedoch keine weiteren zivilen Strafverfahren. Der Angeklagte, ein Zugführer des Panzergrenadierausbildungsbataillons 92, wurde wegen seiner vor anderen Soldaten gemachten antisemitischen Äußerung verurteilt.

Der Mann, der seit Bekanntwerden der Vorwürfe mit schweren persönlichen und beruflichen Konsequenzen konfrontiert wurde, muss neben der Geldstrafe von 6.000 Euro auch die Prozesskosten tragen. Der Fall unterstreicht die anhaltenden Bemühungen, rechtsextreme Tendenzen in der deutschen Armee zu bekämpfen. Unklar bleibt der Stand der Ermittlungen gegen andere an den Vorfällen von 2021 beteiligte Soldaten.