Solinger Vize-Bürgermeister bleibt trotz Berufung im Amt – Verfahren zieht sich hin
Sophia Keller
Solinger Vize-Bürgermeister bleibt trotz Berufung im Amt – Verfahren zieht sich hin
Die Suspendierung von Solingens stellvertretendem Bürgermeister Jan Welzel nimmt eine weitere juristische Wendung. Nachdem ein Verwaltungsgericht seine vorläufige Amtsenthebung gestoppt hatte, hat die Bezirksregierung Düsseldorf nun Berufung eingelegt. Welzel bleibt vorerst in seinem Amt, während das Verfahren weiterläuft.
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Der Streit begann, als die Bezirksregierung Düsseldorf Welzel im Zusammenhang mit einem Schleuser-Skandal suspendierte. Er focht die Entscheidung an und argumentierte, der Schritt habe seinen Ruf geschädigt und stelle eine voreilige Verurteilung dar. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hob die Suspendierung vorläufig auf, bis eine vollständige Verhandlung stattfinden kann.
Die Bezirksregierung hat den Fall nun an das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen verwiesen. Die Berufung hat jedoch keine aufschiebende Wirkung – Welzel bleibt bis zu einer Entscheidung des höheren Gerichts im Amt.
Das juristische Verfahren dauert an, ohne dass sich Welzels Position unmittelbar ändert. Das Oberverwaltungsgericht wird den Fall nun prüfen und entscheiden, ob die Suspendierung gerechtfertigt war. Bis dahin übt der stellvertretende Bürgermeister seine Tätigkeit wie gewohnt aus.
