Solingens neuer Oberbürgermeister Daniel Flemm startet mit CDU-FDP-Grünen-Koalition durch
Ella Kraus
Solingens neuer Oberbürgermeister Daniel Flemm startet mit CDU-FDP-Grünen-Koalition durch
Solingens politische Landschaft hat sich nach der Oberbürgermeisterwahl im September 2024 gewandelt. Daniel Flemm (CDU) übernahm im Oktober das Amt und löste damit die SPD-geführte Koalition ab – an ihre Stelle trat ein neues Bündnis aus CDU, FDP und Grünen. Unterdessen hat die SPD ihre Fraktionsspitze im Stadtrat neu aufgestellt: Ernst Lauterjung wurde zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt, unterstützt von einer Mischung aus erfahrenen und neuen Gesichtern.
Im Rennen um das Bürgermeisteramt setzte sich Flemm in der Stichwahl mit 51,4 Prozent gegen den SPD-Kandidaten Heiko Maas durch. Sein Sieg markierte den Wechsel von der bisherigen SPD-Grünen-Koalition zu einer CDU-geführten Stadtregierung, die offiziell am 21. Oktober 2024 ihre Arbeit aufnahm. Die Veränderung vollzog sich vor dem Hintergrund wachsender Zustimmung für die AfD, insbesondere nach einem Messerangriff im August 2024.
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Seit Amtsantritt konzentriert sich Flemms Verwaltung auf öffentliche Sicherheit, Wirtschaftsförderung und Wohnungsbau. Zu den Maßnahmen zählen der Ausbau der Videoüberwachung, eine engere Zusammenarbeit mit der Polizei sowie ein 50-Millionen-Euro-Programm zur Infrastrukturförderung für kleine Unternehmen. Der im März verabschiedete Haushalt 2025 sieht zudem den Bau von 1.000 neuen Wohnungen bis 2027 sowie neue Integrationsprogramme für Jugendliche und Sprachlernende vor.
Innerhalb der SPD gewann Ernst Lauterjung die Fraktionsführung, nachdem Iris Preuß-Buchholz auf eine erneute Kandidatur verzichtet hatte. In einer internen Abstimmung setzte er sich gegen Sabine Vischer-Kippenhahn durch, die neu gewählte Bezirksvorsitzende. Lauterjung betonte seine Erfahrung im Management knapper Mehrheiten und kritisierte Flemms Wahlkampf als zu populistisch. An seiner Seite wurden Alina Alexandra Nefissi und Salvatore Tranchina wieder in den Vorstand gewählt, während Florian Pinnow und Natalie Schaffert als Vertreter der jüngeren Generation neu hinzukamen.
Die SPD unterstrich ihr Bekenntnis zu einem Ausgleich zwischen Tradition und Erneuerung. Lauterjung würdigte die Erfolge der Fraktion in den vergangenen zehn Jahren und versprach, diesen Kurs im neuen Stadtrat fortzusetzen.
Die CDU regiert Solingen nun mit einer Koalition aus FDP und Grünen und setzt Schwerpunkte bei Sicherheit, Wirtschaftsförderung und Wohnraum. Die SPD bleibt unter Lauterjungs Führung mit einer Mischung aus erfahrenen und neuen Stadträten einflussreich. Beide Seiten werden die Politik der Stadt prägen, während der Haushalt 2025 und neue Initiativen greifen.
