Solingen: SPD wirft Stadtverwaltung Falschinformationen zum Innenstadt-Gutachten vor
Clara Kraus
Solingen: SPD wirft Stadtverwaltung Falschinformationen zum Innenstadt-Gutachten vor
In Solingen ist ein Streit über falsch kommunizierte Details entbrannt, nachdem die SPD-Ratsfraktion der Stadtverwaltung vorwirft, unzutreffende Informationen weitergegeben zu haben. Im Mittelpunkt der Verwirrung steht ein Gutachten zur Entwicklung der Innenstadt. Laut SPD seien bei der Weitergabe an Medien und Politiker zentrale Termine und Verfahrensschritte durcheinandergeraten.
Aufgeflammt war die Diskussion, als der SPD-Fraktionsvorsitzende Ernst Lauterjung auf Ungereimtheiten in den veröffentlichten Angaben hinwies. Er erklärte, Jahreszahlen und Zeitpläne seien vermischt worden, was zu Missverständnissen über den Stand des Gutachtens geführt habe. Trotz des Fehlers betonte Lauterjung, die SPD gehe nicht von einer vorsätzlichen Täuschung aus.
Die Fraktion hat nun offiziell Einsicht in die relevanten Akten beantragt, um den Ablauf der Ereignisse nachvollziehen zu können. Ziel sei es, für volle Transparenz zu sorgen und künftig ähnliche Pannen zu vermeiden. Bürgermeister Daniel Flemm, der für die Umgestaltung der Innenstadt verantwortlich ist, hat sich zu den Vorwürfen bisher nicht öffentlich geäußert. Lauterjung machte deutlich, dass es nun darum gehe, die Verwirrung hinter sich zu lassen. Stattdessen forderte er alle Beteiligten auf, sich auf die Bewältigung der aktuellen Herausforderungen und die Umsetzung der städtischen Entwicklungspläne zu konzentrieren.
Mit dem Akteneinsichtsgesuch will die SPD die Chronologie der Ereignisse aufklären. Falls der Antrag bewilligt wird, könnten die Unterlagen helfen, den Streit um das Gutachten beizulegen. Unterdessen laufen die Umgestaltungsarbeiten unter der Leitung von Bürgermeister Flemm wie geplant weiter.
