Massiver Sozialbetrug in Solingen: 250.000 Euro Schaden durch Scheinwohnsitze
Clara Kraus
Massiver Sozialbetrug in Solingen: 250.000 Euro Schaden durch Scheinwohnsitze
Gemeinsame Razzia in Solingen deckt massiven Sozialbetrug und Wohnrechtsverstöße auf
Eine gemeinsame Aktion in Solingen hat weitverbreiteten Sozialleistungsbetrug und Verstöße gegen das Wohnrecht in einem einzigen Wohngebäude aufgedeckt. Die Behörden stießen auf Unregelmäßigkeiten bei 42 gemeldeten Bewohnern, wobei der Verdacht besteht, dass viele fälschlicherweise Leistungen bezogen, ohne tatsächlich dort zu wohnen. Die Stadt schätzt, dass die Steuerzahler durch das System etwa 250.000 Euro verloren haben.
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Die Ermittlungen richteten sich gegen ein Gebäude mit 17 Wohneinheiten, von denen nur 13 offiziell genehmigt waren. Beamte fanden in allen Wohnungen Beweise für überhöhte Mieten sowie Hinweise darauf, dass 26 gemeldete Bewohner möglicherweise zu Unrecht Bürgergeld bezogen.
Fünf Personen konnte bestätigt werden, dass sie nicht in der Immobilie lebten, und wurden umgehend abgemeldet. Ihre Sozialleistungen wurden gestoppt, um weitere Verluste für die öffentlichen Kassen zu verhindern. An der Aktion waren mehrere Behörden beteiligt – eine Zusammenarbeit, die Evamarie Stangenberg, Leiterin des Amts für Öffentliche Sicherheit und Ordnung in Solingen, lobte. Sie betonte den Erfolg der Maßnahme und kündigte weitere Schritte an, um Betrug in dem Gebäude einzudämmen.
Bürgermeister Daniel Flemm räumte ein, dass dieser Fall kein Einzelfall sei. Er warnte, dass der Stadt weitere verdächtige Immobilien bekannt seien, und versprach schärfere Maßnahmen gegen diejenigen, die das Sozialsystem ausnutzen. Durch die Bekämpfung solcher Verstöße erhoffen sich die Behörden nun jährliche Einsparungen von mindestens 100.000 Euro.
Die Razzia hat bereits zu Abmeldungen und gestoppten Zahlungen bei den überführten Betrügern geführt. Bei prognostizierten jährlichen Einsparungen von 100.000 Euro plant die Stadt, ähnliche Kontrollen auf andere risikobehaftete Gebäude auszuweiten. Wie viele Immobilien in Solingen in den letzten Jahren wegen Wohnrechtsverstößen oder Sozialbetrugs untersucht wurden, gaben die Behörden nicht bekannt.
