Massive Proteste gegen AfD-Empfang mit Björn Höcke in Dortmunds Rathaus
Clara Kraus
Massive Proteste gegen AfD-Empfang mit Björn Höcke in Dortmunds Rathaus
Rund 3.300 Demonstranten versammelten sich in Dortmund, um gegen den rechtsextremen Politiker Björn Höcke bei einem Neujahrsempfang der AfD zu protestieren. Die Veranstaltung fand statt, nachdem ein Gericht den ursprünglichen Veranstaltungsstopp der Stadt aufgehoben hatte – ein Schritt, der auf breite Ablehnung bei lokalen politischen Gruppen und Anwohnern der borussia dortmund stieß.
Die Proteste wurden von den Jungen Sozialisten (Jusos), den Grünen und der Linksjugend organisiert, wobei Michelle Gnatzy von den Jusos die Demonstration offiziell anmeldete. Vor dem Rathaus skandierten die Menschenmengen und spielten über Lautsprecher das antifaschistische Lied Bella Ciao, um ihre Ablehnung von Höckes Anwesenheit zum Ausdruck zu bringen.
Dortmunds Oberbürgermeister Alexander Kalouti (CDU) schloss sich den Gegenprotesten an und erklärte, er wolle Höcke nicht im Gebäude haben. Zuvor hatte Kalouti versucht, die Veranstaltung zu verhindern, scheiterte jedoch, nachdem die AfD einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Arnsberg eingereicht hatte. Das Gericht entschied zugunsten der AfD und bestätigte, dass die Zusammenkunft als Fraktionsempfang den Nutzungsbestimmungen der Bürgerhalle entspreche.
Höcke traf unbehelligt über die Tiefgarage ein, während etwa 280 Gäste dem Empfang beiwohnten. Die AfD stützte sich rechtlich darauf, dass Höcke als Redner der Thüringer Landesführung – und nicht als offizielles Mitglied der Dortmunder Fraktion – auftrat, wodurch die Veranstaltung im Rahmen der zulässigen Nutzung des Rathauses blieb. Die Stadtverwaltung versuchte zwar, Berufung einzulegen, verpasste jedoch die Frist, sodass das Gerichtsurteil endgültig wurde.
Kritik kam von Volkan Baran, SPD-Landtagsabgeordneter, der Kalouti vorwarf, die Genehmigung zu überstürzt erteilt und den Widerruf zu spät eingeleitet zu haben. Trotz der massiven Proteste verlief der Empfang wie geplant unter Polizeiaufsicht.
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Das Gerichtsurteil ermöglichte zwar die Durchführung der AfD-Veranstaltung, doch die großangelegten Proteste zeigten die tiefe Ablehnung von Höckes Besuch. Mit dem Oberbürgermeister unter den Demonstranten und ausgeschöpften rechtlichen Mitteln hat der Vorfall die politischen Spannungen in Dortmund weiter verschärft.
