28 January 2026, 10:15

Grüne Ministerin Josefine Paul tritt nach Solingen-Kritik zurück

Ein Mann im Anzug und Krawatte hält eine Rede an einem Podium mit zwei Mikrofonen und einem Blatt Papier, vor einem Banner mit der Aufschrift "Ministres de la Défense."

Grüne Ministerin Josefine Paul tritt nach Solingen-Kritik zurück

Josefine Paul, die grüne Ministerin für Integration und Familie in Nordrhein-Westfalen, ist von ihrem Amt zurückgetreten. Ihr Rücktritt folgt auf wochenlange Kritik an ihrem Umgang mit dem Messerangriff in Solingen und dessen Folgen. Der Schritt stellt einen seltenen politischen Rückschlag für die Koalitionsregierung dar und hinterlässt eine spürbare Lücke in ihrer Bilanz.

Pauls Entscheidung fiel nach wachsendem Druck auf ihre Reaktion auf den tödlichen Messerangriff in Solingen. Sie räumte ein, die Situation nicht mehr bereinigen zu können, und nannte ihr anfängliches Schweigen sowie mangelnde Kommunikation als zentrale Versäumnisse. Kritiker hatten ihren Rücktritt längst für überfällig gehalten – besonders, da sie und die Grünen wiederholt jede Schuld von sich gewiesen hatten.

Das Verfahren verlief unter der Führung von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) zügig: Am 27. Januar 2026 ernannte er die CDU-Politikerin Verena Schäffer zu Pauls Nachfolgerin. Der schnelle Wechsel sollte weitere politische Folgen begrenzen und der laufenden parlamentarischen Untersuchung ermöglichen, sich wieder auf inhaltliche Fragen zu konzentrieren. Pauls Rückzug folgt der Konvention, dass Minister:innen die Verantwortung für Fehlentwicklungen in ihrem Ressort übernehmen müssen – selbst wenn sie persönlich keine Schuld trifft. Ihr Abgang könnte die Aufmerksamkeit nun zurück auf die Untersuchung lenken, legt aber auch Spannungen innerhalb der Koalition offen. Besonders die Grünen dürften unzufrieden sein, da die CDU von dem Führungswechsel zu profitieren scheint.

Der Rücktritt schließt ein schwieriges Kapitel für die Landesregierung ab, wirft aber weiterhin offene Fragen auf. Mit Verena Schäffer im Amt wird die Regierung nun versuchen, das Ministerium zu stabilisieren und die Kontroverse hinter sich zu lassen. Wie sich der Vorfall langfristig auf das Gewicht der Grünen in der Koalition auswirkt, bleibt abzuwarten.