Bundesrechnungshof kritisiert "organisierte Verantwortungslosigkeit" bei der Bundeswehr-Beschaffung
Ella KrausBundesrechnungshof kritisiert "organisierte Verantwortungslosigkeit" bei der Bundeswehr-Beschaffung
Kay Scheller, der Präsident des Bundesrechnungshofs, hat das Beschaffungssystem der Bundeswehr als übermäßig komplex kritisiert. Er warnte, dass langsame Entscheidungsprozesse und überbordende Bürokratie die Modernisierung des Militärs behindern. Seine Äußerungen fallen in eine Phase, in der Deutschland seine Verteidigungsausgaben bis 2026 auf 80 Milliarden Euro erhöht.
Die Beschaffungsbehörde der Bundeswehr war ursprünglich darauf ausgelegt, Missbrauch von Geldern zu verhindern. Im Laufe der Zeit habe sie sich jedoch zu einem System "organisierter Verantwortungslosigkeit" entwickelt, so Scheller. Zu viele Beamte seien heute in Entscheidungen eingebunden, was zu Verzögerungen und Unklarheiten führe.
Scheller forderte eine grundlegende Reform, um die Komplexität zu verringern und Prozesse zu beschleunigen. Er betonte, dass Fachleute mehr Entscheidungsbefugnisse erhalten sollten, um schneller handeln zu können. Angesichts der rasanten Veränderungen moderner Schlachtfelder könne sich das Militär nicht leisten, Jahre mit der Bewertung neuer Anforderungen zu verbringen.
Deutschland hat bereits seit 2021 seine Verteidigungsausgaben erhöht und die Beschaffung moderner Waffensysteme beschleunigt. Dazu gehören Patriot-Luftabwehrsysteme, Leopard-2-Kampfpanzer und Iris-T-Flugabwehrraketen. Während das Land bei der militärischen Modernisierung früher hinter Frankreich und den USA zurücklag, hat es sein Beschaffungstempo inzwischen deutlich gesteigert. Dennoch verfügen beide Länder über höhere Verteidigungsbudgets und fortgeschrittenere Fähigkeiten, etwa bei Kampfflugzeugen der fünften Generation und maritimer Technologie.
Scheller betonte, dass die Kosteneffizienz im Streben nach mehr Tempo nicht vernachlässigt werden dürfe. Er räumte Verbesserungspotenzial ein, schlug jedoch keine konkreten Reformen vor.
Die Kritik des Rechnungshofs unterstreicht die seit langem bestehenden Ineffizienzen in der militärischen Beschaffung Deutschlands. Mit steigenden Verteidigungsausgaben wächst der Druck, Prozesse zu straffen und sich an neue Bedrohungen anzupassen. Schellers Aussagen deuten darauf hin, dass ohne Veränderungen Verzögerungen die Fähigkeit der Bundeswehr gefährden könnten, mit den sich wandelnden Sicherheitsherausforderungen Schritt zu halten.