Bergisch Gladbach startet Kampagne für AfD-Verbot – 100.000 Unterschriften gesucht
Sophia Keller
Bergisch Gladbach startet Kampagne für AfD-Verbot – 100.000 Unterschriften gesucht
In Bergisch Gladbach hat eine lokale Initiative für ein Verbot der Partei Alternative für Deutschland (AfD) Fahrt aufgenommen. Der Verein Bergisch Gladbach für Demokratie und Vielfalt (DeVi) treibt die Kampagne voran und ruft die Bürgerinnen und Bürger auf, rechtliche Schritte gegen die rechtsextreme Partei zu unterstützen. Die Organisatoren argumentieren, dass die Positionen der AfD mit zentralen Verfassungswerten wie der Menschenwürde und demokratischen Grundsätzen unvereinbar seien.
Die unter dem Motto "Menschenwürde verteidigen. AfD jetzt verbieten" stehende Aktion startet offiziell am 7. Februar. Unterschriftenlisten werden am Infostand von DeVi in der Fußgängerzone der Stadt ausliegen. Ziel ist es, bis Juni 100.000 Unterschriften zu sammeln – eine Zahl, die ein formelles Verbotsverfahren im Landtag und in der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen auslösen würde.
DeVi betont, dass ein rechtsstaatliches Verbotsverfahren notwendig sei, um demokratische Institutionen zu schützen und das öffentliche Vertrauen zu stärken. Judith Winterscheid, die Vorsitzende des Vereins, erklärte, das Verhalten und die Politik der AfD untergraben die grundlegenden Werte des Grundgesetzes. Seit seiner Gründung setzt sich DeVi für Demokratie, Vielfalt und ein respektvolles Miteinander ein.
Die Kampagne stößt bereits auf breite Unterstützung: Fast 90 zivilgesellschaftliche Gruppen, darunter lokale Initiativen und Vereine, haben sich dem Vorhaben angeschlossen, um rechtliche Klarheit über den Status der AfD zu erzwingen.
Bei Erfolg würde die Petition die Landesbehörden zwingen, ein mögliches AfD-Verbot zu prüfen. Die gesammelten Unterschriften entscheiden dann, ob ein offizielles Verfahren eingeleitet wird. DeVi und seine Partner planen, in den kommenden Monaten weiterhin in der Bergisch Gladbacher Innenstadt für die Aktion zu werben.
